-------- Weitergeleitete Nachricht --------
| Betreff: | : AZ 6594 : MAHNUNG : Und etwas zu Gutachten und |
|---|---|
| Datum: | Thu, 7 Oct 2021 10:54:07 +0200 |
| Von: | Human <arno@humanearthling.org> |
| An: | Jobcenter Kusel Andreas Körbel <andreas.koerbel@kv-kus.de>, Ass. jur. Peter Simon <peter.simon@kv-kus.de> |
GODELHAUSEN, den 07.10.2021
Antragstellungen sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur …
Randbemerkungen
zu Planspiel Tag 7645 ( H I S T O R Y )
Time is on my
side, 1964, The Rolling Stones
Tag 1 :
01.11.2000
Sehr geehrte und natürlich hoch verehrte Damen und Herren ...
Werte/r Herr / Frau Sachbearbeiter / in und die so ja doch nicht real existenten Behörde*** …
Sehr geehrter Herr Andreas Körbel und auch einen herzlichen Gruß an das Frl. Lettang …
Ja. Hallo. Herr Ass. jur. Peter Simon . . .
Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG enthält ein subjektives Recht sowie eine „Grundsatznorm für die gesamte Rechtsordnung“ (BVerfGE 58, 1/40).
Das bedeutet dann aber auch, dass das Gericht - also auch das schnuffige kleine Sozialgericht in Speyer - verpflichtet ist die komplette rechtliche Situation in meiner doch recht komplexen und umfangreichen Akte in rechtlicher und in tatsächlicher Hinsicht vollständig nachzuprüfen.
Das betrifft - wie Sie sich sicher an zwei oder drei Fingern zusammen zählen können - auch Ihre Behörde und somit Ihre Verwaltungstätigkeit.
Dieses Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz wirkt sich nämlich auch schon auf das Verwaltungsverfahren, also auf Ihre Amtstätigkeit, aus.
Schon im behördlichen Verfahren haben Sie als hierbei Verantwortliche so zu handeln, dass meine Rechte als Bürger und gerade auch als Ihr geschätzter Kunden im Weiteren nicht beeinträchtigt werden.
Bevor ich das also Herr Richter Lichtenthäler mitteile und ihm gewissermaßen einen deftigen Bescheid gebe, ich will das jetzt nicht als in den Arsch treten bezeichnen; damit er da auch mal unnötige Beschäftigung der Gerichtsbarkeit, also in dem Sinne einen nicht allzueffektiven Rechtsschutz, vermeidet; dachte ich mir, dass ich doch meinen Sachbearbeiter und Innnen vom Team M & I vorab Bescheid sage bzw. schreibe.
Und jetzt kommt mal langsam in die Hufe. Und schafft mal Recht und Ordung in euren Aktenhaufen. Ja. Wirklich.
Das solltet bzw. das müsst Ihr tun. Der Herr Ass. jur. Peter Simon als Geschäftführer vpm 'Jobcenter Landkresi Kusel' und gleichzeitig auch als Vorsitzender des Kreisrechtsausschuss kennt sich ja ein wenig aus mit den Geflogenheiten unserer rechtsstaatlichen Ordnung. Oder ?!
Das war jetzt eine Mahnung, werter Herr Simon . . .
Verstehen Sie die hierbei
angegebene Antragstellung 'multidisziplinäre
Bewertung' und den so von mir
bezeichneten 'Feldversuch', um gemäß diesem “Gutachten” [ = in
Anführungszeichen ] der Beklagten dabei offene Fragestellungen der
Tragfähigkeit einer beruflichen Vollexistenz
als Selbstständiger evaluieren zu können,
wirklich nur als beispielsweise angegeben !
Verstehen Sie
die hier nochmals zur
Sprache gebrachten
'Untätigkeit" also
wirklich nur als beispielsweise angegeben !
Insegesamt habe ich da 140
Seiten in 14pt Tahoma aus dem
bisher erfolgten und dabei von
Ihnen eigentlich
normalerweiese nahezu
vollkommen negierten bzw.
ignorierten Schriftverkehr
heraus gefiltert. Und das
gericht will das dann noch in
zweifacher Ausfertigung
bekommen. Können Sie sich
vorstellen was ich
mittlerrweile von euch Oschis
abgenervt bin. Ganz allgemein,
gestatten Sie mir bitte diesen
kurzen Ausflug in die fäkalen
Daseinsgründe unserer verbalen
Schreibkultur, habt ihr da
eigentlich nur Scheiße gebaut.
Und noch nicht Mal besonders
leckere oder irgendwie mit
Sinn erfüllte.
Und besonders klug bzw. mit
Sicht auf unser kleines
juristisches Match für Sie
bzw. dieses herrschende System
war es auch nicht . . .
Ohne jetzt beleidigend werden
zu wollen : Schön blöd war
das, Herr Peter Simon !
Ich will das also wirklich
nicht auf Herr Körbel oder gar
das Fräulein Lettang schieben.
Ebenso ist das Verhalten bzw. die
generelle Handhabung “Untätigkeit“ der Beklagten, also gleichermaßen bei meiner Person beispielsweise das 'Jobcenter Landkreis Kusel' – soweit ich das nach 30 Jahren durch
staatliche Willkür erzwungener “Erwerbslosigkeit” nunmehr
unter den AGB des Hartz4-System beurteilen
kann – ganz normal in unserer putzigen
kleinen Bananenrepublik.
Gestatten Sie mir bitte diese, in diesen
Zeiten von 'Schiedsgericht' und einer seit
Jahrzehnten vorherrschenden neoliberalen
Gesinnung, leider allzu treffende
Umschreibung des Sachverhalt und Zustand
unseres so genannten Sozialstaates.
Tja. Das war es auch schon für Heute.
Arno Wagener
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
| Betreff: | AZ 6594 : MAHNUNG : Abschnitt-D-Antrag / Zahnbehandlung + Corona-Impfung ! |
|---|---|
| Datum: | Mon, 6 Sep 2021 09:40:36 +0200 |
| Von: | Human <arno@humanearthling.org> |
| An: | Jobcenter Kusel Andreas Körbel <andreas.koerbel@kv- kus.de>, Frau Daniela Lettang C / O <jobcenter-m&i@kv- kus.de>, Ass. jur. Peter Simon <peter.simon@kv-kus.de> |
GODELHAUSEN, den 06.09.2021
Antragstellungen sind ein viel zu wenig gewürdigter Bestandteil der Gegenwartsliteratur …
Randbemerkungen
zu Planspiel Tag 7614 ( H I S T O R Y )
Time is on my
side, 1964, The Rolling Stones
Tag 1 :
01.11.2000
Sehr
geehrte und natürlich hoch verehrte Damen und Herren ...
Werte/r Herr / Frau Sachbearbeiter / in und die so ja doch
nicht real existenten Behörde*** …
Ja. Hallo. Herr Ass. jur. Peter Simon . . .
Und auch als einen so formal korrekten "Überprüfungsantrag" zwecks außergerichtlicher Klärung primär zum Sachverhalt Eingliederungsvereinbarung, Krankenversicherungsschutz, und natürlich auch den bereits beantragten und wirklich dringenst benötigten Hilfestellungen bei den Wohnraumbeschaffungsmassnahmen ! Das sollten Sie also wirklich innerhalb der nächsten 7 Tage klären !
Innerhalb dieser Frist, also wegen diesen Zahnschmerzen und auch der notwendigen Wohnraumbeschaffungsmassnahmen ist diese Dringlichkeit auch fpr die hierbei zuständige Gerichtsbarkeit als gegeben vorauszusetzen, erwarte ich von Ihnen einen schriftlich ausführlich begründeten schriftlich ausführlich begründeten Bescheid und auch einen Entwurf zu dieser 'Eingliederungsvereinbarung' zu meinen Händen bzw. in meinem Briefkasten.
: IN DEM ZUSAMMENHANG :
| Betreff: | MAHNUNG : Abschnitt-D-Antrag / Antrag Zahnbehandlung + GG Art. 20 (2) Satz 2 : Kontaktangaben, minimal Blabla + 5 Bilder zum Anschauen ! |
|---|---|
| Datum: | Thu, 19 Aug 2021 11:36:14 +0200 |
| Von: | Human <arno@humanearthling.org> |
| An: | Jobcenter Kusel Andreas Körbel <andreas.koerbel@kv- kus.de>, Frau Daniela Lettang C / O <jobcenter-m&i@kv- kus.de>, Ass. jur. Peter Simon <peter.simon@kv-kus.de> |
[ A ] 'Eingliederungsvereinbarung' / Antrag auf eine selbst bestimmte Lebensführung !
[ A ] Hier geht es um die Notwendigkeit der Neubestimmung der Regularien bei der Bewertung von Einkommen.
Verstehen Sie, werte Sachbearbeiter:Innen, das bitte als Antragstellung auf eine selbst bestimmte Lebensführung und auch als Überprüfungsantrag der Rechtmäßigkeit Ihres Handeln in dem Zusammenhang !
Beispielsweise wegen dieser Auslobung von Dipl. Ing. Hopferwieser hatte ich Ihnen schon mehrfach Mitteilung gegeben, wertes Team M & I. Zuletzt ja in dem Schreiben vom 19. August 2021 per Mail. Da geht es schließlich um 100.000 €. Können wir uns [ ~ ganz so schlimm ist es ja mit dem Lockdown nun nicht mehr ~ ] einfach mal zusammen setzen und da im Rahmen der von mir geforderten und so doch auch gesetzlich vorgeschriebenen 'Eingliederungsvereinbarung' eine gemeinsame Lösung ausarbeiten. Mal unabhängig von der bald an die primär wegen einer ( anzunehmend ) strafrechtlich relevanten Verletzung des § 15 StGB von Österreich zuständigen Staatsanwaltschaft in Salzburg geht es direkt an die bei Rechtsstreitigkeiten europäischer Bürger mit innerstaatlichen Instanzen verantwortliche European Union Agency for Fundamental Rights in Wien, ebenso wie die European Union Agency for Criminal Justice Cooperation in Den Haag. Welche im Rahmen eines Amtsersuchen sicher gerne bereit sind der Staatsanwaltschaft und Gerichtsbarkeit in Salzburg bei Ihren Amtspflichten innerhalb der EU, mit Sicht auf ein entspanntes Match beim EuGH, zu helfen !
[ B ] Und um eine nunmehr wirklich zwingend erforderliche und dringenst anzuratende Zahnbehandlung = SCHMERZEN !!! + !
Was Sie allerdings bisher vollkommen negiert bzw. ignoriert haben. Da müssen wir uns dringenst mal darüber ( persönlich ) unterhalten.
Auch in dem Zusammenhang verweise ich auf das letzte Schreiben vom 19. August 2021 per Mail. Und natürlich an den Schriftverkehr vorab wegen der immer noch fehlenden Krankenversicherung. In dem Zusammenhang auch als PDF Ihres letzten ( vorläufigen ) Bewilligungsbescheid.
Siehe im Anhang der Mail : jobcenter_kusel_20210813_in_BESCHEID_02_ERROR.pdf :
Punkt 3 : Während des Bezugs von Arbeitslosengeld II besteht in der Krankenversicherung AOK Versicherungsschutz.
Das ist ja insoweit soweiso unstrittig. Und wird seit Oktober 2019 von Ihnen, so auch der hierbei zuständigen AOK, verweigert !
Punkt 2 : Eventuelle Nachzahlungen werden von uns in den nächsten Tagen zur Anweisung gebracht.
Da dachte ich wirklich für einen kurzen Moment, dass Sie bei all Ihren verstaubten Aktenbergen endlich die Zeit gefunden haben die ausstehenden Anspruchsvoraussetzungen meiner Person überprüft und endlich zur Überweisung gebracht haben. Aber Nein ! Immer noch keine Zahlungseingang auf meinem Konto. Können Sie die doch eigentlich in sich schlüssige Aktenlage bei den noch ausstehenden Zahlungen der bereits beantragten Leistungen überprüfen ?!
Achja ! Das mit der sicherlich auch für Sie nachvollziehbaren Notwendigkeit einer Strafanzeige gegen die Verantwortlichen verstehen Sie doch bestimmt. Es ist also auch nicht bei den hierbei politisch oder auch juristisch Verantwortlichen persönlich gemeint. Es hat Sie halt zufällig dabei erwischt. Auch geht es ja letztendlich nur darum den im Art. 19 GG festgelegten "Rechtsschutz" einzufordern, welcher so ja jedem / jeder Erwerblosen mittlerweile verweigert wird.
[ C ] Und den dabei zusätzlich entstehenden Kosten wie z.B. Personlausweis und auch den hierbei ( sicherheitshalber ) anzuratenden Versicherungsschutz bei den doch eigentlich zu erwartenden Nebenwirkungen. Und seitdem der Busdienst zum Impfzentrum wieder eingestellt wurde brauche ich genauso wie bei den 'Wohnraumbeschaffungsmassnahmen' ganz unbedingt ein Fahrrad.
MfG usw. !
Arno Wagener